Werte G20-Gegner: Ich verstehe Eure Wut, aber…

Der G20-Gipfel ist für mich ein komplett unnötiges Forum, dass dieser im Herzen einer Großstadt stattfinden musste, macht die Sache nur noch unnötiger. Die anwesenden 35 Delegationen werden am Ende nichts beschließen, sich wohl maximal auf den Minimalkonsens des Status-quo einigen und sich von einem 2-Sterne-Koch verköstigen lassen. Viel Aufwand, wenig Ertrag. Also ist es legitim, dagegen auf die Straße zu gehen – und ich bin stolz auf die Menschen, die es getan haben.

12.000 Menschen gingen am Donnerstagabend bei der „Welcome to Hell“-Demo in Hamburg auf die Straße. Einige teilvermummt. Und obwohl es Berichte gibt, dass diese Teilvermummung mit Kapuze und Sonnenbrille sogar mit der Polizei abgesprochen und selbst diese nach ersten Aufforderungen durch Ordnungskräfte und den Veranstalter von einer Mehrzahl abgelegt worden war, ging die Polizei rigoros gegen die Versammlung vor. Nach wenigen gelaufenen Metern wurde der angemeldete und zugelassene Demonstrationszug gestoppt und mit Knüppeln und Wasserwerfern auseinandergetrieben.

Liebe Demonstranten, ich verstehe Eure Wut. Eure Wut über die Sinnlosigkeit des G20-Gipfels, Eure Wut darüber, dass Despoten aus aller Welt in Hamburg hofiert werden, Eure Wut darüber, dass der legitime Protest durch die Polizei niedergeknüppelt und Euer demokratisches Recht mit Füßen getreten wurde. Für all das habe ich Verständnis. Gerade, weil es unter Einsatzleiter Hartmut Dudde, der durchaus das Zeug hat, für Recep Tayyip Erdogan zu arbeiten, leider so zu erwarten war. Wie Ihr das aber kanalisiert habt, möchte einfach nicht in meinen Kopf hinein.

Was wolltet Ihr damit erreichen, wahllos Autos anzuzünden? Was haben die Geschäfte im Schanzenviertel mit Ungerechtigkeiten auf der Welt oder mit dem deutlich überzogenen Polizeieinsatz vom Donnerstagabend zu tun?

Nichts. Einfach gar nichts. Einige von Euch sind möglicherweise schon mit dem Ziel angereist, in Hamburg zu randalieren, andere kanalisieren Ihre Wut wahrscheinlich einfach nur schlecht. Eines haben diese Motive gemein: Sie sind dumm. Dumm und nicht zielführend.

Viele von Euch haben berechtigte Anliegen. Sei es die Ausbeutung Afrikas oder die Förderung von Konflikten auf diesem Kontinent durch Waffenlieferung. Sei es, dass sich die größten Wirtschaftsnationen der Welt ein pompöses Treffen gönnen, nur um zu beraten, wie sie ihren Reichtum möglichst nicht teilen müssen, oder sei es die Brandmarkung der Polizeigewalt vom Donnerstagabend. Doch für diese Anliegen interessiert sich kaum einer mehr. Zu schwer wiegt die Zerstörungswut einiger von Euch. Und das kann ich verstehen.

Wie Sebastian Weiermann auf Ruhrbarone schon schrieb, Ihr wart der moralische Sieger und dann habt Ihr alles kaputt gemacht. Erst die Stadt und dann Eure Position.

Ich ärgere mich über Euch. Ich ärgere mich über Eure Gewalt und ich ärgere mich über Eure fehlende Weitsicht. Rebellion gegen Ungerechtigkeit ist gut und wichtig, aber sie muss zielführend sein. Man darf sich nicht in der Rolle des Outlaws gefallen, denn so rücken die eigentlichen Ziele in den Hintergrund. Und dafür kämpft Ihr doch, oder?

Ihr steht doch dafür ein, dass die Welt eine bessere wird. Ihr wollt sie nach Euren Leitlinien verändern, nicht wahr? Ich will es zumindest hoffen. Aber eines kann ich Euch sagen. Es wird nicht funktionieren, wenn Ihr geistige Verbündete durch blinde Zerstörungswut gegen Euch aufbringt. Nur, wer viele Menschen für seine Idee begeistert, kann in der Gemeinschaft etwas erreichen. Dass Ihr das aber dadurch schafft, dass ganz Hamburg nach verkohlten Autositzen riecht, halte ich für ausgeschlossen. Und das ist auch gut so.

Mit Militanz, davon bin ich seit jeher überzeugt, werdet Ihr nichts erreichen. Es gibt genügend andere Möglichkeit. Die friedliche Demonstration, die Ihr versucht habt, ehe Duddes Knüppelgarde sie beendete, ist ein Weg. Ein anderer war die Blockade von Verkehrsknotenpunkten. Auch das habt Ihr getan. Erfolgreich habt Ihr Euch Wasserwerfern in den Weg gesetzt und den Ablauf des G20-Gipfels gestört. Das war gut. Und wenn das alles noch nicht reicht, bleibt immer noch der Weg über die Parlamente.

Natürlich gestehe ich Euch gerade in dieser Zeit des grassierenden Rechtsextremismus, bei aller Ablehnung von Militanz, einen gewissen Grad an Militarisierung zu. Kommt es zu einem Angriff oder einem nicht mehr auszuschließenden gesellschaftlichen Umsturz von Seiten der Neonazis, müsst Ihr Euch verteidigen können. Aber genau da liegt der feine Unterschied. Ihr habt das Recht, Euch zu verteidigen, aber nicht zum Angriff. In Hamburg habt Ihr Euch nicht verteidigt. Ihr habt gewütet. Nach dem Ende der „Welcome to Hell“-Demo wart Ihr die Aggressoren. Ihr habt Autos unbeteiligter angezündet, Ihr habt Geschäfte geplündert, Ihr habt ein Polizeirevier angegriffen. Ob aus Vorsatz, aus Wut, oder weil Ihr zur falschen Zeit am falschen Ort war, interessiert hier nicht. Ihr habt Euch daneben benommen. Gründlich. Ihr habt Straftaten begangen.

So erreicht Ihr kein noch so vertretbares Ziel. So bringt Ihr Euch dahin, wo Straftäter hingehören: an den Rand der Gesellschaft. Und nehmt tausende friedliche Demonstranten gleich mit. Nicht weil sie Euch folgen. Das tun sie nämlich nicht, sondern, weil sie von Konservativen und einigen aus der Mitte der Gesellschaft dorthingestellt werden. Natürlich ist es nicht Eure Schuld, dass viele den Fehler machen, und Euren Zerstörungswahn mit der „Welcome to Hell“-Demo in Verbindung setzen. Und doch: Ihr tut es auch. Ihr rechtfertigt Eure Randale mit der Polizeigewalt. Doch dazwischen gibt es keine logische Kausalitätskette. Eure Wut müsst Ihr anders kanalisieren und nicht an Dritten auslassen.

Letztendlich habt Ihr dreifach verloren. Ihr konntet Eure Ziele nicht formulieren, Ihr habt viel Zuspruch in der bürgerlichen Linken verloren und für das nächste Großereignis wird die Polizei jegliches Mittel bewilligt bekommen, das sie beantragt. Friedliche Demonstranten werden unter unendlichen Auflagen leiden. Anwohner werden noch stärker kontrolliert. Von Zeltlagern werden Ihr Euch auch verabschieden können.

Ihr habt mit Eurer wahllosen Gewalt die Menschen verloren, ihr habt die Möglichkeit verloren, die Stimmung im Land zu beeinflussen und Erdogan schnabuliert trotzdem mit Vladimir Putin seinen Wels mit Kaviar. Donald Trump wird sich trotz brennender Kleinwagen die Serviette im Hemdkragen mit Weißwein vollkleckern, während in Afrika Millionen Menschen unter Armut leiden.

Und jetzt frage ich Euch: War es das wirklich wert?

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#Ehefüralle: Endlich sind wir so weit

Plötzlich ging alles ganz schnell. Die SPD hat mit den Grünen und der Linken die Ehe für Alle durch den Bundestag gebracht. Endlich möchten viele sagen.

Das Ergebnis von 393 Ja-Stimmen, bei 226 Gegenstimmen und vier Enthaltungen, entspricht zwar nicht annähernd der mehr als 80 prozentigen Zustimmung in der Bevölkerung. Dennoch hat sich eine breite Mehrheit gefunden. Für die Liebe.

So sehr ich mich auch freue, so befremdlich finde ich den Fokus auf die Nein-Stimme von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Was genau erwarten wir von einer 62-jährigen Pfarrerstochter, die in einem Staat aufgewachsen ist, in dem Schwule auf „Rosa Listen“ gesetzt wurden? Ich habe gar nichts erwartet. Und das musste ich auch nicht. Denn auch, wenn Frau Merkel und 225 andere Abgeordnete sich aus den unterschiedlichsten Gründen, so unverständlich sie einem liberalen Geist auch sein mögen, nicht für die Gleichheit von verschieden- und gleichgeschlechtlicher Ehe durchringen konnten, gibt es eine breite Mehrheit im Bundestag. Obwohl die Kanzlerin mit Nein stimmte, bekommen wir das Gesetz. Das ist Demokratie.

Ganz im Gegensatz zu dem, was wir die vier Jahre zuvor hatten. Dort hatte sich die SPD untergeordnet, wollte die Stimmung in der Koalition nicht gefährden und fasste das Thema, trotz Mehrheiten in der Bevölkerung und im Bundestag, nur mit der Kneifzange an. Das war Bürokratie.

Durch den Vorstoß der SPD-Fraktion, die sich endlich vom Seniorpartner CDU zu emanzipieren scheint, wurde nun möglich, dass gleichgeschlechtliche Paare ebenso wie verschiedengeschlechtliche Paare die Ehe schließen können. Das ist ein wichtiger Schritt für Deutschland, der demokratisch legitimiert ist und gefeiert werden sollte.

Dass es Gegenstimmen gab, ist für mich und viele andere zwar nicht nachvollziehbar, aber eben auch nicht der Rede wert. Die Demokratie erlaubt unterschiedliche Meinungen. Das macht sie aus. Es ist aber ein gutes Zeichen für Deutschland, dass das Land endlich im Jahr 2017 angekommen ist.

Liebe Konservative, auch Polizisten sind Menschen

Die Berliner Hundertschaften wurden aus dem G20-Einsatz in Hamburg abgezogen bevor es überhaupt losging. Grund dafür sei ein angebliches „Fehlverhalten“ der Beamten in ihrer Unterkunft in Bad Segeberg.

Die Beamten sollen in ihrem Containerdorf gefeiert haben, sie sollen gegen Zäune gepinkelt, ein Paar soll sogar Sex gehabt haben. Der Aufschrei der Konservativen war durch die ganze Republik zu hören. Von Polizeiskandal ist die rede, sogar von einem der größten der vergangenen Jahre. Diese Auffassung kann ich nun wirklich nicht teilen.

Die Polizisten haben gefeiert, mittelmäßig wild sogar. Doch sie taten das in ihrer Freizeit, nach Dienstende, auf einem abgetrennten Gelände. Geschlossene Gesellschaft quasi. Doch das scheint vielen Konservativen egal zu sein – und dabei vergessen sie: Auch Polizisten sind Menschen.

Dabei sind Konservative oft die ersten, die auf diesen eigentlich nicht erwähnenswerten, weil selbstverständlichen Umstand hinweisen, wenn Polizisten angegriffen werden. Dann schreien sie, was jeder andere logischerweise verinnerlicht hat: Polizisten sind Menschen.  Doch so laut sie schreien, so schnell vergessen sie es wieder.

Doch sie sollten sich in Erinnerung rufen: Polizisten sind nicht nur Menschen mit Gefühlen und Familien. Sie sind auch Menschen wie wir, die feiern wollen, die ihre Blase entlehren müssen und sogar einvernehmlichen Sex haben. Und auch, wenn das einigen Konservativen sicher zu weit führt: Ja. Auch Polizisten können im Einsatz Fehler machen und gehören dafür bestraft. Warum? Richtig, weil sie Menschen sind.

Das feiern, ficken und Stühle stapeln nach Dienstschluss ist für mich allerdings kein Fehler. Es ist Freizeitgestaltung. Ich wage zu behaupten, dass es auf anderen „Betriebsausflügen“ nicht minder wild zugeht. Warum? Weil wir eben Menschen sind.

Wir brauchen Deutschland nicht mehr

Europa war stets geprägt von Kleinstaaterei – und selbstverständlich Kriegen dieser Kleinstaaten untereinander. Doch das ist längst vorbei. Seit 1945 gibt es Frieden in Westeuropa, seit 1990 auf dem ganzen Kontinent. Seit 27 Jahren herrscht abgesehen von der ein oder anderen russischen Aggression in der Ukraine und Georgien Frieden in Europa, in der EU sogar ohne Ausnahme.

Es wird also Zeit, sich die Frage zu stellen: Brauchen wir die Nationalstaaten noch? Ich würde das zumindest für die EU verneinen. Der Nationalstaat innerhalb der EU ist obsolet. Das zeigt ein allein ein kurzes Überfliegen verschiedener Staatstheorien.

In der Theorie haben Menschen einen Teil ihrer Freiheit im Naturzustand aufgegeben, um mehr Sicherheit zu bekommen. Damit ist in erster Linie die innere Sicherheit gemeint. Der Staat sollte Regeln für das Zusammenleben aufstellen. Hinzukommt die äußere Sicherheit. Schließlich galt es, den inneren Frieden abzusichern. Das sind die wesentlichen Merkmale, die ein Großteil der Theorien gemein haben.

Nun ist die Frage: Ist die innere Sicherheit in Deutschland wirklich durch Dänemark, Polen, Tschechien, Österreich, Italien, Frankreich oder die Benelux-Staaten gefährdet? Nein. Ist sie nicht. Sie ist sogar eher dadurch gefährdet, dass die inneren Sicherheitsbehörden der EU-Kleinstaaten oftmals ihr eigenes Süppchen kochen und eben nicht eng genug zusammenarbeiten.

Die Sicherheit würde also durch eine Aufgabe der Souveränität der EU-Kleinstaaten keinesfalls gefährdet, denn schon jetzt muss Dänemark nicht befürchten, dass Deutschland dort mit Panzern einmarschiert und auch Kroatien muss keine spanischen Bombenangriffe fürchten. Die innere Sicherheit, die in den Staaten der EU auf den gleichen Grundsätzen beruht, könnte durch eine grenzenlose Vernetzung sogar besser funktionieren.

Selbstverständlich bedarf es vieler Verhandlungen, denn mit der Aufgabe der nationalen Souveränitäten ist es nicht getan. Die Kleinstaaten innerhalb der EU haben sich auch die sinnvolle Aufgabe gestellt, Sozialstaaten zu sein – jedoch in unterschiedlicher Ausprägung. Diese müssten in einem europäischen Staatsgründungsvertrag verhandelt und vereinheitlicht werden. Rente, Arbeitslosengeld, Krankenversicherung. Die Wahl des europäisches Parlamentes müsste angepasst, die einzelnen Bundesstaaten und Regierungsbezirke vielleicht neu aufgeteilt werden. Ein ganzer Haufen Arbeit, der aber nicht abschrecken sollte. Schließlich würde ein einheitlicher EU-Staat Neiddebatten unter vermeintlich verschiedenen Nationen abschwächen. Und ehrlich gesagt: Wenn sich die EU und Großbritannien nun zwei Jahre lang mit einem komplett unnötigen Austritt beschäftigen können, dann können sich die übrigen Mitgliedsstaaten auch inhaltlich mit einem Staatsvertrag und dem Ende der europäischen Kleinstaaterei befassen.

Das klein-klein in Europa ist nicht mehr zeitgemäß. Sie haben ihre Aufgabe in der Entwicklung der Menschheit erfüllt, aber nun gibt es keinen Grund mehr, weiter an ihnen festzuhalten. Italien, Spanien, die Niederlande: Alles sind Teile Europas und es wird Zeit, dass sie in etwas größerem aufgehen. So wie einst Bayern, Sachsen und Preußen in Deutschland aufgingen.

Rentenprogramm der SPD: Gute Idee, schlechte Präsentation

Am Mittwoch haben SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und Arbeitsministerin Andrea Nahles die Eckpfeiler des Rentenprogramms vorgestellt, mit dem die Sozialdemokraten in die Bundestagswahl ziehen wollen. Und ich muss sagen: Ich persönlich bin überzeugt. Es bringt Verbesserungen, ohne unrealistisch zu wirken. Eine umsetzbare Verbesserung. Rund um, ein gutes Paket, das ich mir für Deutschland wünschen würde.

Doch als ich am Donnerstag noch einmal etwas auf der SPD-Homepage nachlesen wollte, war ich verdutzt. Nur wenige Punkte des Programms dürfen für sich sprechen. Viele mehr sind den Forderungen der Union gegenübergestellt. Das halte ich für falsch.

Die SPD muss sich endlich vom augenscheinlich übermächtigen Koalitionspartner lösen. Ein Vergleich mit dem Seniorpartner der Groko, der seit 12 Jahren regiert, kann kaum gut ausgehen. Die SPD muss das Selbstbewusstsein entwickeln, endlich wieder für sich selbst zu stehen.

Natürlich darf man darauf hinweisen, dass sich das eigene Konzept grundlegend von dem der Union unterscheidet, sich aber komplett daran abzuarbeiten, macht keinen Sinn. Es wirkt wie ein Kerl, der seine neue Freundin immer wieder mit seiner Ex vergleicht: Unsicher und schwach.

Die SPD ist angetreten um Deutschland wieder gerechter zu machen, mit Martin Schulz konnten sie einen Kandidaten präsentieren, der der Sozialdemokratie wieder Selbstvertrauen und Stolz gibt. Dieses Selbstbewusstsein muss sich jetzt aber schleunigst auf die Präsentation des Programms niederschlagen. Sonst führt die SPD keinen unabhängigen Wahlkampf, sondern den eines Juniorpartners.

Die Trump-Show im Rosengarten

Nein, die Nachricht an sich konnte nicht verwundern. Schon am Tag zuvor ließen Regierungskreise durchblicken, was sie eine halbe Stunde vor dem geplanten Auftritt des US-Präsidenten bestätigten: die Vereinigten Staaten werden aus dem Pariser Klima-Abkommen austreten. Den Auftritt von Donald Trump hätte es eigentlich nicht mehr gebraucht, wäre dieser Punkt, mit dem er das Erbe seines Vorgänger Barack Obamas weiter versucht zu vernichten, nicht ganz oben auf seiner Liste – und vor allem der Tafel seines rechtsextremen Souffleurs Steve Bannon.

Es war gut inszeniert. Trump twitterte schon Tage zuvor, dass bald eine Entscheidung nahen werden. „Welt! Hör hin!“, schrie das Kind auf dem Chefsessel der USA heraus. „Ich habe etwas zu sagen.“ Der geneigte Mitteleuropäer bekam dann in der Nacht zu Donnerstag die nächste Ankündigung auf Twitter: 15 Uhr, Rosengarten. Make Amerika Great again.

Rund 20 Stunden später war es dann so weit. 15 Uhr Washington-Zeit. Presse und Trump-Treue, abgesehen von seiner Tochter Ivanka und ihrem Mann Jared Kushner, die dem Vernehmen nach für einen Verbleib im Pariser Abkommen und nicht anwesend waren, versammelten sich im Rosengarten. Die Nachricht war längst über die Nachrichtenticker gelaufen, doch die Spannung wurde hochgehalten. Lange hochgehalten. Um 15.21 Ortszeit kam Bewegung in die Sache. Die Gefolgschaft des Präsidenten nahm auf den Gartenstühlen platz. Doch erstmal kam nur der Vize.

Mike Pence trat aus dem Weißen Haus und ans Rednerpult. Als würde er einen Oscar- oder vielleicht nur Echo-Gewinner ankündigen, hielt er eine Lobrede auf seinen Vorgesetzten. Dreimal bekräftigte er: Donald Trump werde Amerika wieder „great“ machen. Auch von diesem Vorhaben wussten wir bereits. Nach einigen Minuten schlimmster Arschkriecherei kam er dann endlich. „The President of the United States: Donald J. Trump.“

Doch auch er kam nicht zum Punkt. Als wäre die Lobhudelei seines Vizes nicht schon genug gewesen, holte Trump noch einmal weit aus. Dies hätte er geschafft, das hätte er bewirkt. Er suggerierte, Einfluss auf die Wirtschaft gehabt zu haben, berichtete von seiner Erfolgreichen Reise „nach Übersee“. Und wozu das Ganze? Na klar: Um Amerika wieder „great“ zu machen.

Gegen 15.30 Ortszeit kam er dann zum Punkt. Amerika wird das Pariser Klima-Abkommen verlassen. Warum? Weil es „unfair, sehr unfair“ sei, sagte der Präsident der Vereinigten Staaten im Stile eines Kleinkindes. China dürfe so viele Emissionen in den Himmel blasen und die USA nicht. Unfair. Meine Schaufel.

Der Auftritt war abstrus, aber er passt ins Bild seiner Präsidentschaft. Sie ist eine einzige große Show, in der Trump sich vor der ganzen Welt als großer Macher präsentieren will und seine Getreuen ihre politischen Ziele durchsetzen wollen. Gestern war Verschwörungstheoretiker Bannon dran – und Trump zog seine Show ab. Eigentlich hätte nur gefehlt, dass der US-Präsident dem Klima-Abkommen und den Partnern in der Welt zuruft: „You’re Fired!“ Aber vielleicht gönnt er sich das ja bei der nächsten Show. Also: Bleiben Sie dran.

Boxen ist für mich kein Sport

Ehrlich. Ich habe es wieder versucht. Ich habe mir den Boxkampf von Wladimir Klitschko angeschaut und ich habe es wieder nicht verstanden. Wo ist der Sinn? Es erschließt sich mir nicht.

Natürlich. Das mag anderen mit meiner liebsten Sportart, dem Fußball, ähnlich gehen. Das ist freilich eine konstruierte Sportart. Tore werden aufgebaut, ein kompliziertes Regelwerk dazu. Und doch diese Konstruktion ergibt für mich mehr Sinn als das beinahe schon ursprünglich daher kommende Boxen. Denn dort ist das Ziel ein faires, wenn ein Sportler einen anderen verletzen will, wird das bestraft. Im Boxen ist das anders. Da ist es das Ziel – und das will einfach nicht in meinen Kopf.

Natürlich mögen Fans gerade die von mir angesprochene Ursprünglichkeit des Sports schätzen, doch das ist für mich kein Argument. Unterschiedlich stark bewaffnete Gladiatoren gegeneinander antreten zu lassen war auch mal en vogue, doch diese „Sportart“ ist längst ausgestorben, zumindest so weit, dass es im Fernsehen der westlichen Welt keinen Sendeplatz findet.

Es ist auch nicht so, dass Boxen als ursprüngliche Sportart alternativlos ist. Wer sich nicht mit dem klassischen Sprint, Weitsprung oder Diskuswurf begnügen möchte, hat durchaus Kampf-Alternativen. Das Ringen beispielsweise. Da geht es auch Mann gegen Mann, nur eben nicht mit dauerhaften Schlägen gegen den Kopf. Schläge, die im übrigen eine der größten Legenden des Box-„Sports“, Muhammad Ali, nachhaltig geschädigt haben.

Freilich mag es ansträngend sein. Schwierig dazu, sowohl koordinativ, konditionell als auch moralisch. Für mich ist es kein Sport. Es wirkt plump. Auf offener Straße käme eine schöne Freiheitsstrafe für einen derartigen Kampf heraus. Dennoch hauen sich weiter erwachsene Männer die Rübe ein und tausende Menschen schauen zu. Es ist doch ein bisschen wie bei den Gladiatoren im alten Rom, nur mit gleichen Voraussetzungen. Das ist sicher eine Kulturstufe weiter oben. Der Sinn erschließt sich mir dennoch nicht.