Die Trump-Show im Rosengarten

Nein, die Nachricht an sich konnte nicht verwundern. Schon am Tag zuvor ließen Regierungskreise durchblicken, was sie eine halbe Stunde vor dem geplanten Auftritt des US-Präsidenten bestätigten: die Vereinigten Staaten werden aus dem Pariser Klima-Abkommen austreten. Den Auftritt von Donald Trump hätte es eigentlich nicht mehr gebraucht, wäre dieser Punkt, mit dem er das Erbe seines Vorgänger Barack Obamas weiter versucht zu vernichten, nicht ganz oben auf seiner Liste – und vor allem der Tafel seines rechtsextremen Souffleurs Steve Bannon.

Es war gut inszeniert. Trump twitterte schon Tage zuvor, dass bald eine Entscheidung nahen werden. „Welt! Hör hin!“, schrie das Kind auf dem Chefsessel der USA heraus. „Ich habe etwas zu sagen.“ Der geneigte Mitteleuropäer bekam dann in der Nacht zu Donnerstag die nächste Ankündigung auf Twitter: 15 Uhr, Rosengarten. Make Amerika Great again.

Rund 20 Stunden später war es dann so weit. 15 Uhr Washington-Zeit. Presse und Trump-Treue, abgesehen von seiner Tochter Ivanka und ihrem Mann Jared Kushner, die dem Vernehmen nach für einen Verbleib im Pariser Abkommen und nicht anwesend waren, versammelten sich im Rosengarten. Die Nachricht war längst über die Nachrichtenticker gelaufen, doch die Spannung wurde hochgehalten. Lange hochgehalten. Um 15.21 Ortszeit kam Bewegung in die Sache. Die Gefolgschaft des Präsidenten nahm auf den Gartenstühlen platz. Doch erstmal kam nur der Vize.

Mike Pence trat aus dem Weißen Haus und ans Rednerpult. Als würde er einen Oscar- oder vielleicht nur Echo-Gewinner ankündigen, hielt er eine Lobrede auf seinen Vorgesetzten. Dreimal bekräftigte er: Donald Trump werde Amerika wieder „great“ machen. Auch von diesem Vorhaben wussten wir bereits. Nach einigen Minuten schlimmster Arschkriecherei kam er dann endlich. „The President of the United States: Donald J. Trump.“

Doch auch er kam nicht zum Punkt. Als wäre die Lobhudelei seines Vizes nicht schon genug gewesen, holte Trump noch einmal weit aus. Dies hätte er geschafft, das hätte er bewirkt. Er suggerierte, Einfluss auf die Wirtschaft gehabt zu haben, berichtete von seiner Erfolgreichen Reise „nach Übersee“. Und wozu das Ganze? Na klar: Um Amerika wieder „great“ zu machen.

Gegen 15.30 Ortszeit kam er dann zum Punkt. Amerika wird das Pariser Klima-Abkommen verlassen. Warum? Weil es „unfair, sehr unfair“ sei, sagte der Präsident der Vereinigten Staaten im Stile eines Kleinkindes. China dürfe so viele Emissionen in den Himmel blasen und die USA nicht. Unfair. Meine Schaufel.

Der Auftritt war abstrus, aber er passt ins Bild seiner Präsidentschaft. Sie ist eine einzige große Show, in der Trump sich vor der ganzen Welt als großer Macher präsentieren will und seine Getreuen ihre politischen Ziele durchsetzen wollen. Gestern war Verschwörungstheoretiker Bannon dran – und Trump zog seine Show ab. Eigentlich hätte nur gefehlt, dass der US-Präsident dem Klima-Abkommen und den Partnern in der Welt zuruft: „You’re Fired!“ Aber vielleicht gönnt er sich das ja bei der nächsten Show. Also: Bleiben Sie dran.

Advertisements

Boxen ist für mich kein Sport

Ehrlich. Ich habe es wieder versucht. Ich habe mir den Boxkampf von Wladimir Klitschko angeschaut und ich habe es wieder nicht verstanden. Wo ist der Sinn? Es erschließt sich mir nicht.

Natürlich. Das mag anderen mit meiner liebsten Sportart, dem Fußball, ähnlich gehen. Das ist freilich eine konstruierte Sportart. Tore werden aufgebaut, ein kompliziertes Regelwerk dazu. Und doch diese Konstruktion ergibt für mich mehr Sinn als das beinahe schon ursprünglich daher kommende Boxen. Denn dort ist das Ziel ein faires, wenn ein Sportler einen anderen verletzen will, wird das bestraft. Im Boxen ist das anders. Da ist es das Ziel – und das will einfach nicht in meinen Kopf.

Natürlich mögen Fans gerade die von mir angesprochene Ursprünglichkeit des Sports schätzen, doch das ist für mich kein Argument. Unterschiedlich stark bewaffnete Gladiatoren gegeneinander antreten zu lassen war auch mal en vogue, doch diese „Sportart“ ist längst ausgestorben, zumindest so weit, dass es im Fernsehen der westlichen Welt keinen Sendeplatz findet.

Es ist auch nicht so, dass Boxen als ursprüngliche Sportart alternativlos ist. Wer sich nicht mit dem klassischen Sprint, Weitsprung oder Diskuswurf begnügen möchte, hat durchaus Kampf-Alternativen. Das Ringen beispielsweise. Da geht es auch Mann gegen Mann, nur eben nicht mit dauerhaften Schlägen gegen den Kopf. Schläge, die im übrigen eine der größten Legenden des Box-„Sports“, Muhammad Ali, nachhaltig geschädigt haben.

Freilich mag es ansträngend sein. Schwierig dazu, sowohl koordinativ, konditionell als auch moralisch. Für mich ist es kein Sport. Es wirkt plump. Auf offener Straße käme eine schöne Freiheitsstrafe für einen derartigen Kampf heraus. Dennoch hauen sich weiter erwachsene Männer die Rübe ein und tausende Menschen schauen zu. Es ist doch ein bisschen wie bei den Gladiatoren im alten Rom, nur mit gleichen Voraussetzungen. Das ist sicher eine Kulturstufe weiter oben. Der Sinn erschließt sich mir dennoch nicht.

Liebe Demokratie, Du hast es nicht leicht

Ich bewundere Dich, liebe pluralistische Demokratie. Du hast mir den Start ins Leben auf eine Art und Weise ermöglicht, wie es besser nicht hätte sein können. Du hast es mir erlaubt, mich auszuprobieren, mir die Haare zu färben, mich politisch zu bilden. Du hast mir eine Fülle von Büchern und Zeitungen zur Verfügung gestellt. Du hast mich auf Demonstrationen gehen lassen. Ich durfte studieren und den Job wählen, auf den ich Lust hatte. Ich durfte immer meine Meinung sagen, sie aufschreiben. Es gab keine Sperrstunden. Ich war frei. Ich hatte alle Möglichkeiten. Ich danke Dir.

Du tust mir leid, liebe pluralistische Demokratie. Du warst für mich offen und Du bist für jeden offen. Auch für diejenigen, die Dich ausnutzen. Für diejenigen, die Dir schaden wollen. Du lässt sie gewähren, denn so bist Du. Du hältst viel aus, bist geduldig, selbst wenn immer mehr Menschen Dir gegenüber nicht fair sind. Durch Dich können sie sich organisieren, jeden Montag hetzend durch die Straßen ziehen, mit einer rechtsextremen Partei in Parlamente einziehen, gewählte Politiker nach Sibirien wünschen und sogar ein wenig versteckt den Holocaust leugnen.

Ich habe Respekt vor Dir, liebe pluralistische Demokratie. Weil Du das zulässt. Ich bin ehrlich: Ich muss mir bei jedem rechten Aufmarsch, bei jedem Redebeitrag eines Björn Höcke auf die Zunge beißen. Du kannst das aushalten. Du hältst das aus. Sorgst sogar dafür, dass die Rechtsextremen ihre Versammlungen abhalten dürfen. Denn dafür bist Du da. Und dennoch zweifeln sie immer an Dir, wenn ihnen gerade etwas nicht passt. Ihre Proteste sehen sie von Dir gedeckt, Proteste gegen ihre menschenverachtende Ideologie bezeichnen sie als faschistisch. Sie beleidigen Dich, verhöhnen Dich, vergleichen Dich mit Deinem verkommenen schnauzbärtigen Bruder: dem Faschismus.

Ich warne Dich vor ihnen, liebe pluralistische Demokratie. Sie werden Dir an die Wäsche wollen. In der Türkei haben sie Dich schon vergewaltigt, in Polen, Russland und Ungarn sind sie gerade dabei, in Frankreich und Deutschland lauern sie. Sie zweifelnd an den Freiheiten, die Dich ausmachen, sie hadern damit, wollen sie beseitigen und damit Dich. Doch Du wirst sie aushalten. Das liegt in Deiner Natur.

Du hast es nicht leicht, liebe pluralistische Demokratie. Doch wir werden Dich beschützen. Wir werden tun, was wir können. Das sind wir Dir schuldig.

Die Angst vor Martin Schulz

Seit feststeht, dass Martin Schulz und nicht Sigmar Gabriel die SPD in den Bundestagswahlkampf führt, hat sich rechts von der Mitte eine seltsame Allianz aus Demokraten, Populisten und Extremisten gebildet. CDU, CSU und AfD werden nicht müde, sich an dem neuen SPD-Kandidaten abzuarbeiten. Persönlich versteht sich.

Direkt nach der Entscheidung legte erwartungsgemäß die AfD los. Der Europapolitiker Schulz war den rückständigen Rechten stets ein Dorn im Auge. Dann folge Schäuble, der Schulz mit Trump verglich. Genau. Der Schäuble, der noch vor zwei Jahren nicht mit populistischen Schimpftiraden auf Griechenland sparte. Auf Twitter arbeitet sich die immer mehr rechtspopulistische CSU an dem SPD-Kandidaten ab. Warnungen vor einer möglichen rot-rot-grünen Koalition und auch Angriffe auf die Grünen Spitzenkandidaten, in dem man sie auf ein Zitat reduziert bestimmen den Feed. Dass die AfD dann auch noch ein Bild von Schulz bearbeitet, die Augen kleiner, die Nase spitzer macht, zeigt einmal mehr die geistige Nähe zur NDAP.

Schulz findet bei den konservativen bis rechtsextremen Parteien statt. Nahezu dauerhaft. Als das sicherlich unglückliche Video ins Netz gelangte, in dem Schulz Parteigenossen zum Jubeln auffordert stüzten sie sich alle drauf. Parteien, Politiker. Eigentlich Menschen, die wissen müssten: Das war nicht Schulz‘ Verfehlung, sondern die schlechte Planung seiner Leute. Denn bei Wahlkampfauftritten geht es immer um die Außendarstellung und die muss stimmen. Wer ohne Claqueur ist, werfe den ersten Stein.

Die Anfeindungen gegen den SPD-Kandidaten kommen nicht von ungefähr. Die Parteien haben Angst. Es sind besorgte Politiker und die gehen nun zum Angriff über. Die AfD füchtet sich, da mit Martin Schulz nun einer der SPD vorsteht, der wirklich für soziale Gerechtigkeit steht. EIn Punkt, den sich die rechtsextreme Partei immer gerne auf die Fahne schreibt, aber programmatisch kein Stück dafür steht. Die CSU ist schlicht und einfach geistig in den Rote-Socken-Kampagnen der 1990er Jahre stecken geblieben und die CDU hat Angst um die Kanzlerschaft von Angela Merkel. Die hatte zuletzt von blassen und uncharismatischen Gegenkandidaten profitiert. Mit Schulz hat Merkel einen ernstzunehmenden Gegner. Parteiintern konnte er bereits begeistern, holte 100 Prozent bei der Wahl zum Parteivorsitzenden, jetzt muss er nur noch durch die Schmutzkampagnen kommen, dann ist bei der Bundestagswahl viel möglich.

So wirklich zu helfen wissen sich die Parteien durch Bank weg nicht. Statt einen eigenen Wahlkampf zu führen, gibt es nun Anti-Schulz-Kampagnen. Das ist eigentlich das letzte Mittel, dabei hat der Wahlkampf gerade erst begonnen.

Disqualifikation gegen Shapovalov war zu hart

Nachdem ich mich nun über mehrere Tage mit diversen Leuten in den Sozialen Netzwerken gestritten habe und offensichtlich immer falsch verstanden wurde, möchte ich nun einmal hier meine Sicht über das verfrühte Ende des Davis-Cup-Matches zwischen dem Kanadier  Denis Shapovalov und dem Briten Kyle Edmund darzustellen.

Die Szenerie kurz geschildert. Shapovalov ärgert sich über einen einfachen Fehler, drischt einen Ball weg, trifft dabei versehentlich den Schiedsrichter. Direkt im Auge, aus kurzer Distanz, mit fast 140 Stundenkilometern.

Der junge Kanadier wurde disqualifiziert. Ich halte das für falsch und habe damit viel Unmut in den sozialen Netzwerken auf mich gezogen. Hauptkritikpunkt war, dass ich die Verletzung von Schiedsrichter Arnaud Gabas herunterspielen würde. Das hatte ich aber nie getan und das will ich auch in diesem Fall nicht tun. Ich möchte lediglich die rechtliche von der sportlichen Konsequenz trennen – und zwar wie folgt:

Nun bin ich kein Experte in kanadischem Recht. Ehrlich gesagt habe ich da gar keine Ahnung. Also nehme ich das deutsche Recht als Grundlage. Und liegt hier mindestens eine Körperverletzung vor, definiert man Ball und Schläger als Waffe, haben wir sogar eine gefährliche Körperverletzung. Herr Gabas hätte nach dieser Verletzung jedes Recht, Shapovalov anzuzeigen und auch zivilrechtlich Schadenersatz geltend zu machen. Daran darf es keinen Zweifel geben.

Nun kommen wir zum Sportlichen. Der Tennis-Verhaltenskodex sagt aus, dass bei einer Unsportlichkeit eine Verwarnung auszusprechen sei, bei einer weiteren Verfehlung ein Punktabzug, dann sei ein Spielabzug vorgesehen, dann die Disqualifikation. Bei Shapovalov wurden die ersten drei Stufen übersprungen. Das wäre möglicherweise gerechtfertigt gewesen, wenn der Kanadier den Schiedsrichter mit voller Absicht abgeschossen hätte. Doch weder Bilder noch Vor- und Nachgeschichte geben einen Anlass das zu vermuten. So ärgerte sich der Spieler nicht über den Schiedsrichter, sondern über sich und haute den Ball, den er noch in seiner Tasche hatte, einfach in die Luft, leider ins Gesicht des Schiedsrichters. Sofort nach dem Unglück entschuldigte er sich. Nichts spricht hier für einen Vorsatz. Daher ist dieses Ballwegschlagen auch nicht als Angriff auf den Unparteiischen zu werten, sondern als ungebührliches Verhalten, das mit einer Verwarnung zu bestrafen gewesen wäre.

Noch einmal. Mir geht es nicht darum, die Verletzung herunterzuspielen. Ich trenne Strafrecht von Sportrecht. Und sportrechtlich wurde hier die falsche Entscheidung getroffen.

Gesetz zur Stärkung von Rettungskräften: Richtig aber falsch

Ich fange gleich mal an, die Kritiker zu bremsen, die sich fragen, wie ein ich ein solches Gesetz auch nur im entferntesten als falsch bezeichnen kann. Natürlich geht es mir nicht darum, Polizisten und Rettungskräfte zu Vogelfreien zu erklären. Und es geht mir auch nicht darum, dass ich drei Monate Freiheitsstrafe für die Verletzung von Menschen als zu hoch erachte. Nein. Vielmehr empfinde ich diese Strafe als gerechtfertigt.

Mich stört, dass Polizisten und Rettungskräfte nun offenbar mehr geschützt werden, als Zivilisten. Natürlich, möchte der ein oder andere sagen: Sind ja auch zwei Straftatbestände. Der Angriff auf Vollstreckungsbeamte wird im § 114-E StGB eingehen, die Körperverletzung, also der Angriff auf Normalbürger, ist in §223 festgehalten. So weit eine notwendige juristische Spielerei um Zivilisten von Amtsträgern (und Rettungskräften laut §114) zu trennen. Doch es fällt auf: Der Angriff laut §114-E sieht die angesprochene Mindeststrafe von drei Monaten vor. So weit, so vertretbar.

Doch bei einem Blick auf §223 fällt auf. Eine Körperverletzung kann auch mit Geldstrafe bestraft werden. Das sehe ich als falsch an. Die Regierung hätte in diesen – ich wiederhole mich gerne – sinnvollen Gesetzesentwurf auch eine Erhöhung der Mindeststrafe für Körperverletzung einbauen müssen. Denn es kann nicht sein, das Straftaten, die an Zivilisten verübt werden, weniger bestrafenswert sind, als solche, die Ordnungshüter und Rettungskräfte treffen. Denn letztendlich sind alle Opfer Menschen. Menschen ohne Unterschiede.

Schulz muss der SPD ihr Selbstvertrauen zurückgeben

Martin Schulz löst Sigmar Gabriel als SPD-Vorsitzender ab und soll die angeschlagenen Sozialdemokraten in die Bundestagswahl führen. So überraschend die Entscheidung tatsächlich ist, so nachvollziehbar ist sie auch.

Gabriel steht wie kaum ein zweiter für die SPD als Junior-Partner in einer großen Koalition. Er war es, der sich im Herbst 2013 für ein derartiges Modell einsetzte. Noch heute ist er davon überzeugt, dass die SPD ihre Ziele mit der Regierungsbeteiligung besser hatte umsetzen können. Das mag ob des Gesetzgebungsprozesses in Deutschland auf den ersten Blick zwar stimmen, doch ist zu kurz gedacht. Die SPD hat sich zum Steigbügelhalter der Union gemacht. Sinnfrei-Gesetze wie die Autobahnmaut mussten durchgewunken werden, der Mindestlohn wurde beinahe bis zur Unkenntlichkeit entstellt, die Idee der Sozialdemokratie wurde verwässert.

Nun ist er neue SPD-Chef Schulz zwar ein Mann mit politischer Erfahrung – aber einer, der nicht in den Mühlen der großen Koalition zerrieben wurde. Einer, der gleichermaßen für klassische sozialdemokratische Ideale wie Arbeiterrechte steht, sondern auch für die Zukunft. Eine Zukunft des Friedens, eine Zukunft der Zusammenarbeit.

Im EU-Parlament stritt Schulz stets für eine starke EU, in der die Mitgliedsstaaten sich untereinander helfen. Immer wieder trat er als Mittler auf. Sei es in der Flüchtlingsfrage, in der Griechenlandkrise.

Er zeigte klare Kante gegen Spalter, Grenzzieher und Hetzer. Er ist ein Mann der klaren Worte, für den Menschlichkeit und Zusammenarbeit einen hohen Stellenwert haben. Schulz hat Ideale für die eigentlich auch die SPD steht. Darauf muss sich die Partei wieder besinnen – und sie muss diese Ziele wieder voller Selbstvertrauen und ohne Demut artikulieren. Die Sozialdemokraten stehen historisch für das Gute in Deutschland – ob in der Regierung oder der Opposition.

Und das ist das wichtigste. Martin Schulz muss von vornherein klarstellen: Er ist zwar angetreten, um Kanzler zu werden, sollte sich das aber nicht ergeben, werde er auch den Job als Oppositionführer annehmen und mit dem gleichen Selbstbewusstsein ausführen. Die SPD hat sich zuletzt immer wieder zum Helferlein machen lassen, das kann Schulz nun beenden.