Die Trump-Show im Rosengarten

Nein, die Nachricht an sich konnte nicht verwundern. Schon am Tag zuvor ließen Regierungskreise durchblicken, was sie eine halbe Stunde vor dem geplanten Auftritt des US-Präsidenten bestätigten: die Vereinigten Staaten werden aus dem Pariser Klima-Abkommen austreten. Den Auftritt von Donald Trump hätte es eigentlich nicht mehr gebraucht, wäre dieser Punkt, mit dem er das Erbe seines Vorgänger Barack Obamas weiter versucht zu vernichten, nicht ganz oben auf seiner Liste – und vor allem der Tafel seines rechtsextremen Souffleurs Steve Bannon.

Es war gut inszeniert. Trump twitterte schon Tage zuvor, dass bald eine Entscheidung nahen werden. „Welt! Hör hin!“, schrie das Kind auf dem Chefsessel der USA heraus. „Ich habe etwas zu sagen.“ Der geneigte Mitteleuropäer bekam dann in der Nacht zu Donnerstag die nächste Ankündigung auf Twitter: 15 Uhr, Rosengarten. Make Amerika Great again.

Rund 20 Stunden später war es dann so weit. 15 Uhr Washington-Zeit. Presse und Trump-Treue, abgesehen von seiner Tochter Ivanka und ihrem Mann Jared Kushner, die dem Vernehmen nach für einen Verbleib im Pariser Abkommen und nicht anwesend waren, versammelten sich im Rosengarten. Die Nachricht war längst über die Nachrichtenticker gelaufen, doch die Spannung wurde hochgehalten. Lange hochgehalten. Um 15.21 Ortszeit kam Bewegung in die Sache. Die Gefolgschaft des Präsidenten nahm auf den Gartenstühlen platz. Doch erstmal kam nur der Vize.

Mike Pence trat aus dem Weißen Haus und ans Rednerpult. Als würde er einen Oscar- oder vielleicht nur Echo-Gewinner ankündigen, hielt er eine Lobrede auf seinen Vorgesetzten. Dreimal bekräftigte er: Donald Trump werde Amerika wieder „great“ machen. Auch von diesem Vorhaben wussten wir bereits. Nach einigen Minuten schlimmster Arschkriecherei kam er dann endlich. „The President of the United States: Donald J. Trump.“

Doch auch er kam nicht zum Punkt. Als wäre die Lobhudelei seines Vizes nicht schon genug gewesen, holte Trump noch einmal weit aus. Dies hätte er geschafft, das hätte er bewirkt. Er suggerierte, Einfluss auf die Wirtschaft gehabt zu haben, berichtete von seiner Erfolgreichen Reise „nach Übersee“. Und wozu das Ganze? Na klar: Um Amerika wieder „great“ zu machen.

Gegen 15.30 Ortszeit kam er dann zum Punkt. Amerika wird das Pariser Klima-Abkommen verlassen. Warum? Weil es „unfair, sehr unfair“ sei, sagte der Präsident der Vereinigten Staaten im Stile eines Kleinkindes. China dürfe so viele Emissionen in den Himmel blasen und die USA nicht. Unfair. Meine Schaufel.

Der Auftritt war abstrus, aber er passt ins Bild seiner Präsidentschaft. Sie ist eine einzige große Show, in der Trump sich vor der ganzen Welt als großer Macher präsentieren will und seine Getreuen ihre politischen Ziele durchsetzen wollen. Gestern war Verschwörungstheoretiker Bannon dran – und Trump zog seine Show ab. Eigentlich hätte nur gefehlt, dass der US-Präsident dem Klima-Abkommen und den Partnern in der Welt zuruft: „You’re Fired!“ Aber vielleicht gönnt er sich das ja bei der nächsten Show. Also: Bleiben Sie dran.

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Mit Donald Trump stirbt der „American Dream“

Ich halte nicht viel von derlei pathetischen Begriffen wie dem „American Dream“. Donald Trump schon. Er lässt sich und seine Anhänger glauben, er sei ein Paradebeispiel. Durch Fleiß sei er erfolgreich geworden. Eine Formel, die seit knapp 100 Jahren jedem Amerikaner die freie Marktwirtschaft schmackhaft machen und ihnen eine kollektive Identität einpflanzen soll. Wir gegen alle. U – S – A! Oft wird sie auf die Möglichkeit, vom „Tellerwäscher zum Millionär“ aufzusteigen, heruntergebrochen.

Nun gibt es genau zwei Probleme. Erstens: Trump war nie Tellerwäscher. Trump war der Sohn eines reichen Immobilienunternehmers und er ist selbst: ein reicher Immobilienunternehmer, der, weil er drohte, vom Millionär zum Tellerwäscher zu werden, sich, seine Familie und sein Privatleben in der Unterhaltungsindustrie vermarktete. Das allerdings – so viel Zeit sollte sein – ziemlich erfolgreich.

Zweitens steht es um die Chance der Amerikaner, die nicht in einen Millionärshaushalt geboren wurden, gar nicht mal so gut, irgendwann im Geld zu schwimmen. Studien zeigen, dass der soziale Status der US-Amerikaner viel mehr von ihrer sozialen Herkunft abhängt, als dies beispielsweise in Europa der Fall ist. Trump wird das mit seinen angekündigten Steuererleichterungen für Unternehmen sicher nicht ändern. Warum sollte ein eingeborener Multimillionär auch ein Interesse daran haben, dass jeder seines Glückes Schmied ist und der Sohn eines von Trump höchstpersönlich mit einem subventionierten und dennoch wohl schlecht bezahlten Job in der Kohleindustrie ausgestatteten Bergmanns, aufgrund seiner Qualifikationen, einmal die gleichen Chancen auf einen guten Job haben sollte wie sein jüngster Spross Barron?

Doch eigentlich will ich gar nicht den klassischen „American Dream“ Thematisieren, nicht den rein wirtschaftlichen. Mir geht es um den ideellen, den ursprünglichen.

Es geht mir um den „American Dream“ der Amerika tatsächlich einmal „great“ gemacht hat. Es war der „American Dream“ der Einwanderer. Der „American Dream“ derer, die ihr Glück in der neuen Welt suchten und oftmals, wie auch Trumps Großvater, tatsächlich fanden. Aus der Monarchie in die Moderne. Aus der Unterdrückung in die Freiheit. Doch das möchte Trump nicht. Trump will Amerika einigeln. Trump will Zölle erheben, Handelsabkommen stoppen. Trump sieht diplomatische Bündnisse kritisch. Trump will eine Mauer bauen und Einwanderung stärker kontrollieren, er will Menschen zurück in die Länder schicken, aus denen sie gekommen sind. Damit verwehrt er ihnen das in der Verfassung garantierte – ebenfalls sehr pathetische – Streben nach Glück.

Trump handelt dem „American Dream“ entgegen. Amerika ist „great“, Amerika war „great“, Trump führt es nun zurück. Trump wird im Schlimmstfall alle Amerikaner aus der freien Welt, der neuen Welt zurück in die Monarchie führen. Eine Art Monarchie mit ihm selbst an der Spitze. Dann wäre zwar nicht Amerika, aber Trump „great again“.

„Abgehängte“ einbeziehen – aber Werte verteidigen

Seit Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wurde, überschlagen sich deutsche Medien mit mindestens streitbarer Selbstkritik. Sie gestehen sich reihenweise in (Gast-)Kommentaren ein, jahrelang die sogenannten „Abgehängten“ nicht genügend beachtet zu haben. Und das ist wohl richtig. Nicht richtig ist der Selbstvorwurf der Arroganz, der Überheblichkeit, der Vorwurf in einer Blase zu leben.

Denn eine (Sub-)Kultur, in der von Gleichberechtigung unabhängig von Geschlecht, Religion und sexueller Orientierung zumindest geträumt wird, ist nicht nur eine Blase. Es sollte viel mehr eine Bewegung sein. Eine die wachsen muss und sich nicht zurückdrängen lassen darf.

Mit Wachsen ist hier keinensfalls Oktroyirung gemeint. Schließlich haben wir in Deutschland und den USA Demokratien – und hier kommt die Beschäftigung mit den „Abgehängten“ wieder ins Spiel. Natürlich muss man sich mehr um sie kümmern, natürlich muss man sich auch mit ihnen beschäftigen. Doch man sollte nicht, wie Populisten wie Trump, Petry und Le Pen es tun, ihnen nach dem Mund reden und Dinge versprechen, die so nicht realisierbar sind.

Diese Populisten sind es, die die vermeintliche Abgehängtheit der „Abgehängten“ ausnutzen, um Stimmen zu sammeln. Ihnen ist daran gelegen, dass sie weiter der Gesellschaft hinterherhinken, damit sie weiter genug Schafe für ihre Ziele haben. Aufrechte Demokraten sollten da nicht mitspielen. Sie sollten weiterhin nur im Rahmen das Möglichen agieren, die Gesellschaft aber mehr für Weltoffenheit sensibilisieren.

Es ist kein Geheimnis, dass den „Abgehängten“ mehr Optionen aufgezeigt werden müssen. Die Situation für Alleinerziehende muss verbessert, HatzIV angehoben, der Weg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden, keine Frage. Aber all das darf eigentlich nichts mit der Ablehnung teilweise schon etablierter Werte zu tun haben. Arbeits- und Perspektivlosigkeit stehen in keinerlei Kausalität zur Homo-Ehe, zur Religionsfreiheit oder gleichen Löhnen von Mann und Frau. Niemand verliert etwas, wenn Männer Männer heiraten dürfen und diese dann gemeinsam ein Kind adoptieren. Niemand verliert etwas durch eine Moschee, eine Synagoge oder einen buddhistischen Tempel.

Die „Abgehängten“ wieder in die Gesellschaft zu holen, darf nicht heißen, selbst um 60, 70 oder 80 Jahre zurückzufallen. Es muss die Aufgabe sein, diese Menschen in die Welt von heute zu führen. Die Werte, die wir uns erarbeitet haben, müssen unverhandelbar sein.

Warum die Trump-Proteste demokratisch sind

Keine 24 Stunden war sicher, dass Donald Trump der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird. Ein Rassist. Ein Sexist. Ein homophober Chauvinist, der sich gar nicht mal so heimlich fragt, warum die USA die Atomwaffen nicht einsetzen.

Während er und seine politischen Gegner während der Stimmenzählungen wohl die gesamten Kreidereserven jenseits des Atlantiks aufgegessen haben, regt sich Protest in den US-Städten. Junge Menschen gehen auf die Straße, demonstrieren gegen ihren designierten Präsidenten. Prompt werden von seinen Unterstützern Stimmen laut, die die Demonstrationen als undemokratisch.

Dieser Eindruck ist jedoch falsch. Sie zweifeln das Ergebnis schließlich nicht an. Sie nehmen Trump als President Elect an, stellen aber klar: ‚mit seiner rückständigen Weltanschauung vertritt er mich in keinster Weise‘. Sie stellen sich nicht seiner Wahl entgegen, sie stellen sich ihm und seinen Positionen entgegen. Sie wollen ein Zeichen setzen, dass die Vereinigten Staaten nicht gleich Trump sind.

Auch aus Deutschland kommt Kritik an den Protesten: aus dem Lager der selbsternannten ‚besorgten Bürger‘, die mit der Wahl von Trump sehr zufrieden waren. Vergleichen die Trump-Proteste mit ihren „Merkel muss weg“-Demos. Doch der Vergleich hinkt. Während sich die Proteste, wie bereits erwähnt, in den USA gegen die mehrfach anschaulich dargelegten Weltanschauung des gewählten Präsidenten richten, haben die Anti-Merkel-Märsche eine andere, ziemlich dünne Grundlage. Unbewiesener- und absurderweise wird der Kanzlerin „Volksverrat“, „Umvolkung“ und der „Kampf gegen das eigene Volk“ vorgeworfen. Doch dafür gibt es keine Anzeichen. Sie rettete mit ihrer Grenzöffnung lediglich Hunderttausende Menschen vor großem Leid.

Trump hingegen machte keinen Hehl aus seinem Rassismus, seinem Sexismus und seiner Homophobie. Dagegen, dass ihr neuer Präsident diese Weltanschauung vertritt, gingen Hundertausende Amerikaner nun auf die Straße. Auch um ihm zu zeigen: Das werden wir nicht akzeptieren, dass können wir nicht akzeptieren, weil diese Weltanschauung unmenschlich ist.

Trump, Brexit, AfD: Der richtige Umgang fehlt

Großbritannien tritt aus rassistischen, egoistischen Beweggründen aus der EU aus. Der Tenor: Wir müssen damit leben. Die AfD eilt mit einem rassistischen Programm von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Aus dem politischen Berlin heißt es: Wir müssen damit leben. Seit Mittwoch steht fest: Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Glückwünsche kommen von Recep Tayyip Erdogan, Viktor Orban, Marine Le Pen, der AfD und Wladimir Putin. Aus der demokratischen Welt heißt es wieder: Wir müssen damit leben.

Doch das ist falsch. Richtig ist: Wir müssen es akzeptieren. Auch, wenn es nicht gefällt. All diese grausamen Entscheidungen sind auf der Basis der Demokratie getroffen worden. Dass sie sicher nicht auf der Basis der Vernunft getroffen wurden ist nur ein schwacher Trost. Daher müssen, ja dürfen wir auch nicht damit leben. Das ist zu passiv. Wir müssen damit aktiv umgehen.

Erstmal bleibt zu klären, wer denn das „wir“ ist. Das „wir“ sollten die Menschen sein, die längst als allgemeingültig betrachtete, aber offenbar nicht sonderlich verbreitete Werte vertreten. Werte wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, religiöse Freiheit, sexuelle Freiheit. Das muss die Grundlage für Demokratie sein.

Von dieser Grundlage aus müssen sich die aufrechten Menschen den gewählten Hetzern entgegenstellen. Verhandlungen mit den Trumps, Orbans, Putins und Erdogans dieser Welt müssen mit aller Härte geführt werden. Zugeständnisse dürfen nicht hergeschenkt werden.

Die Tugend, die Kindern immer nahegelegt wird: „Der Klügere gibt nach“, darf nicht mehr gelten. Es ist nicht die Zeit für Höflichkeiten. Wohin wir kommen, wenn sich die Vernunftbegabten zurücklehnen, haben wir gesehen. Sie sind höflich, suchen Gespräche, machen ein Zugeständnis nach dem anderen. Die Polterer, die Populisten, die die niedersten Gelüste im Menschen ansprechen fahren die Erfolge ein. Der Klügere darf nicht nachgeben, der Klügere muss sich durchsetzen. Die Vernünftigen müssen den Hetzern klare Grenzen aufzeigen und der Bevölkerung die irrationalen Ängste nehmen.

Angst und Wut sind immer schlechte Begleiter, aber sie sind leicht zu schüren. Zu einfach ist es, zu behaupten: „Jemand bekommt etwas, warum du nicht?“ Das nagt. Das nagt an jedem einzelnen, aber es ist irrational. Genauso wie die Angst vor etwas, das einem anders erscheint. Da müssen die Vernünftigen eingreifen. Es bedarf mehr Bildung, viel mehr Bildung, um die Lücke zwischen den Vernünftigen und den Menschen mit beschränktem Horizont zu schließen.

Nur wer Fremdes nicht sofort mit Bedrohung assoziiert, lässt sich nicht von rassistischen, egoistischen Rattenfängern ködern und für ihre eigenen Zwecke instrumentalisieren.

Die Vernunftbegabten haben eine große Aufgabe: nichts geringeres als den Weltfrieden zu schaffen und zu erhalten. Sie müssen ihn vor Feinden der pluralistischen Gesellschaft beschützen, ihnen stark entgegentreten. Das bedeutet im Fall der Trump-Wahl auch, nicht auf Kuschelkurs zu gehen. Es gibt etwas wichtigeres, als die Spaltung des Landes zu verhindern. Trumps Gegner im Wahlkampf dürfen ihm nun nicht das Feld überlassen, sie müssen ihm im Rahmen der Verfassung das Regieren so schwer wie möglich machen.

Und sie müssen die Menschen weiterhin bilden. So lange, bis sie keinen Hasspredigern mehr auf den Leim gehen. Denn ohne Schafe, die ihnen und ihren leeren Versprechungen blind folgen, haben auch die Trumps, Putins und Erdogans keine legetimie Macht.